Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegelt
Antwort von Manfred Grund
CDU
• 20.08.2009

(...) Die Zeiten der Beitragszahlung zur FZR wirken sich rentenerhöhend aus. Deshalb kann ich Ihre Aussage, dass Sie um Ihre Beiträge enteignet wurden, nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Selbstverständlich übernimmt man mit dem Einmarsch eine Verantwortung, der man auch gerecht werden muss. Immer mehr zivile Hilfsorganisationen stellen aber fest, dass das Militär sie gefährdet, sie nicht etwas schützt. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 29.07.2009

(...) Die Maßnahme der Zugangserschwerung soll diese Maßnahmen keinesfalls ersetzen, sondern lediglich ergänzen. Während es in der realen Welt ohne Weiteres möglich ist, durch Beschlagnahme von kinderpornographischen Druckwerken deren Kenntnisnahme und Weiterverbreitung in Deutschland wirkungsvoll zu verhindern, ist dies bei kinderpornographischen Inhalten im Internet leider nicht immer möglich, da diese oftmals nicht dem Zugriff deutscher Staatsgewalt unterliegen. Eben dieser Besonderheit soll mit dem Gesetz begegnet werden. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 28.07.2009

Sehr geehrter Herr Meinike,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25.07.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion
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