Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 28.07.2009

(...) Das Gegenteil ist der Fall. Alle Zwischenfälle in der letzten Zeit sind von Experten der Atomaufsicht letztendlich als völlig harmlos sowohl für die Bevölkerung als auch die Umwelt eingestuft worden. Grund dafür ist auch, dass das Thema Sicherheit bei deutschen Kernkraftwerken stets im Vordergrund steht und stehen muss. (...)

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.08.2009

(...) Sie haben völlig Recht und ich verstehe ihre Verärgerung darüber das die Telefongebühren um mit der Agentur für Arbeit zu telefonieren, zu hoch sind. Auch in dieser Institution wurden Service- Center eingerichtet die nicht immer in der selben Stadt sind , was keine Entschuldigung für zu hohe Telefonkosten ist. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 24.08.2009

(...) Wenn alle Bürger in eine einheitliche Zwangsversicherung einzahlen müssen, findet Wettbewerb nicht mehr statt. Die Bürgerversicherung führt nicht zur Entkoppelung von Arbeits- und Gesundheitskosten; steigen die Aufwendungen für die Gesundheit, steigen wie bisher auch die Arbeitskosten. Die Bürgerversicherung gibt auch keine Antwort auf die Probleme der Bevölkerungsentwicklung. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 19.08.2009

(...) Sie haben recht. Der TV-Senders Al-Manar kann bedauerlicherweise über Internet empfangen werden; die verantwortlichen Dienstleister haben ihren Sitz im Ausland und unterliegen damit nicht deutscher Rechtshoheit. (...)

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