Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 18.08.2009

(...) Ich denke, dass man beide Wege gehen kann. Einmal die deutlichen Worte auf dem Parteitag und zum anderen eine Pressekonferenz zu diesem Inhalt. (...)

Portrait von Iris Gleicke
Antwort von Iris Gleicke
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Lippmann,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 24.07.2009

(...) In Deutschland sind neben der Bundesnetzagentur die Verbraucherzentralen zuständig, gegen Unternehmen vorzugehen, die Verbraucher mit unzulässigen Werbeanrufen belästigen. Sie haben die Möglichkeit, einen Unterlassungsanspruch im Wege eines Abmahnverfahrens und notfalls mit der Unterlassungsklage durchsetzen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 10.08.2009

(...) Das Land Brandenburg hat im Zuge der Verabschiedung des ersten Bürokratieabbaugesetzes im Juni 2006 auch das Fischereirecht deutlich vereinfacht. Seitdem ist das Angeln mit der Friedfischangel ohne Fischereischein und damit auch ohne gesonderte Prüfung möglich. Wer im Land Brandenburg mit der Raubfischangel oder auch in anderen Bundesländern angeln will, muss (wie bisher auch) einen Fischereischein erwerben, für dessen Erwerb nach wie vor eine Prüfung abgelegt werden muss. (...)

Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 17.08.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Es ist tatsächlich so, dass die Bundeswehr viele Fahrzeuge seit 2002 nicht mehr selber kauft, sondern dass sie in der Regel beim BWFuhrpark Autos anmietet. Auf den ersten Blick scheint auch Ihre Beobachtung richtig; nämlich dass die Miete über einige Zeit addiert höher ist als der Kaufpreis eines Autos. (...)

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