Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 12.08.2009

(...) Die bayerische FDP will das absolute Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln, das einmal vorweg. Aber in Hotels und Gaststätten muss es die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume geben. (...)

Portrait von Marie-Luise Dött
Antwort von Marie-Luise Dött
CDU
• 31.07.2009

(...) Angesichts der Größe der Weltmeere lassen sich Erfolge im Meeresumweltschutz nur durch intensive internationale Zusammenarbeit auf regionaler, europäischer und weltweiter Ebene erreichen. Deutschland ist daher Vertragspartei aller einschlägigen internationalen Übereinkommen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 31.07.2009

(...) eingestuft sind. Die Pfandpflicht beschränkt sich allerdings auf diejenigen Getränkebereiche, bei denen eine Abwägung des ökologischen Nutzens des (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 18.08.2009

(...) Eine eventuelle Zwangsimpfung würde aber wahrscheinlich auch nicht die gesamte Bevölkerung betreffen, sondern lediglich besonders gefährdete. Hierunter fallen sowohl medizinisches Personal, das für die Aufrechterhaltung der Krankenversorgung als auch Polizisten und Feuerwehrleute, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung notwendig sind. (...)

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