Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 13.08.2009

(...) Ich bin entschlossen, die Verstöße im Internet gegen das geistige Eigentum nicht hinzunehmen. Deshalb ist es mein Ansatz, lösungsorientiert nach praktikablen Wegen zu suchen und dabei bestimmte Möglichkeiten nicht von vornherein ohne Prüfung auszuschließen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 15.09.2009

(...) Die Bundeswehr verfügt nicht über Munition mit abgereichertem Uran. Sie wird in Deutschland ebenfalls nicht hergestellt. (...)

Portrait von Steffen Reiche
Antwort von Steffen Reiche
SPD
• 15.09.2009

(...) Dazu gibt es stärkere Unterstützung für diejenigen, die als Verwandte Menschen pflegen - solange wie möglich und gewünscht im eigenen Wohnumfeld im ländlichen Raum, wie auch betreutes Wohnen. Wenn es dann doch zur Pflege kommt benötigt man größere Einrichtungen (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 14.09.2009

(...) Eine Vereinfachung des Steuersystems ist ebenfalls eine Forderung der SPD. Sie wurde bisher nicht umgesetzt, weil wir dies nicht auf Kosten von Steuersenkungen, also auf Kosten des Sozialstaats oder der Neuverschuldung, tun wollen. (...)

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