Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 09.08.2009

(...) Ich kann mich nicht zu einem Vorgang äußern, den ich nicht wirklich kenne. Ich kenne keine weiteren Hintergründe, lediglich Ihre kurze Schilderung. Es mag Sie enttäuschen, aber es wäre aus meiner Sicht falsch, hier ein Urteil zu fällen, ohne die gesamte Sachlage zu kennen. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort von Gert Weisskirchen
SPD
• 11.08.2009

(...) Aus diesem Grundrecht leitet sich die Pflicht des Staates zur religiösen Neutralität ab. Dies beantwortet Ihre Frage. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 10.08.2009

(...) Die Aussage von Thomas Jurk ist grenzwertig, aber sicher nicht seine Rechtsauffassung. Da er ja gerade davon ausgeht, dass das Zugangserschwerungsgesetz nicht grundgesetzwidrig, hat er da etwas zu flapsig geantwortet. Wem das in einem Gespräch oder Chat noch nicht passiert ist, der werfe den ersten Stein. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 17.09.2009

(...) Mit der Aussage, dass Extremisten liberale Gesellschaften bedrohen, beziehe ich mich unter anderem auf die Anschläge von New York, London, Madrid, Djerba und Bali, um nur einige der zu nennen, die leider nicht im Vorfeld verhindert werden konnten. (...)

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