Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 17.08.2009

(...) Persönlich bin ich übrigens der Meinung, dass der Aufwand eines Dienstwagens im vernünftigen Verhältnis zu dem notwendigen Nutzen stehen muss. Das ist für mich der entscheidende Punkt in der Debatte, die Möglichkeit, Dienstwagen auch in entferntere Einsatzorte zu holen. (...)

Portrait von Ulla Jelpke
Antwort von Ulla Jelpke
DIE LINKE
• 11.08.2009

(...) Im Übrigen hält die Fraktion DIE LINKE den Bundeswehreinsatz in Afghanistan für verfassungswidrig - mit und ohne Uranmunition. Um den nötigen Druck auf die Regierung auszuüben und einen Rückzug aller deutschen Soldaten aus dem Ausland zu erreichen ist allerdings neben parlamentarischen Initiativen vor allem Protest von außen, von der Antikriegsbewegung, notwendig. (...)

Portrait von Heidemarie Wieczorek-Zeul
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul
SPD
• 25.08.2009

(...) Dies gilt für alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens: in der Kultur, in der Bildung sowie im Erwerbsleben. Für uns ist klar, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist und wir eine Kultur der Anerkennung brauchen, die die kulturelle Vielfalt nicht leugnet, sondern kulturelle Unterschiede als Möglichkeit neuer Gemeinsamkeit begreift. (...)

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