Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Frank G. • 10.08.2009

Sehr geehrter Herr Kahrs, eine kurze Frage: wie kann man vergessen bzw. es einem nicht bewusst sein, dass eine Präsidiumstätigkeit in einer der Rüstung nahestehenden Vereinigung anzeigepflichtig beim Bundestag ist? Herzliche Grüße Frank Grimm

Antwort von Johannes Kahrs

SPD • 14.08.2009

(...) Bei der Meldepflicht von Funktionen in Vereinen und Organisationen bin ich bislang davon ausgegangen, dass das nur auf ausgeübte Ämter, wie der Vorsitz in einem Verein oder das Amt des Schatzmeisters, oder Funktionen für die man entlohnt wird, zutrifft. Auf diesen Fehler, den ich ausdrücklich bedauere, bin ich von der Verwaltung des Deutschen Bundestages hingewiesen worden und habe ihn umgehend korrigiert. (...)

Frage von Hartmut A. • 10.08.2009

Guten Tag Herr Kurth, ich habe eine Frage zur Kranken- und Pflegeversicherung: Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und eine betriebliche Sozialeinrichtung des Bundeseisenbahnvermögens (BEV).

Antwort ausstehend von Markus Kurth

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Hartmut A. • 10.08.2009

Guten Tag Herr Stöckel, ich habe eine Frage zur Kranken- und Pflegeversicherung: Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und eine betriebliche Sozialeinrichtung des Bundeseisenbahnvermögens (BEV

Antwort ausstehend von Rolf Stöckel

SPD

Frage von Hartmut A. • 10.08.2009

Guten Tag Frau Nahles, ich habe eine Frage zur Kranken- und Pflegeversicherung: Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und eine betriebliche Sozialeinrichtung des Bundeseisenbahnvermögens (BEV)

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 11.08.2009

Sehr geehrter Herr Ahlborn,

Frage von Hartmut A. • 10.08.2009

Guten Tag Frau Kipping, ich habe eine Frage zur Kranken- und Pflegeversicherung: Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und eine betriebliche Sozialeinrichtung des Bundeseisenbahnvermögens (BEV

Antwort von Katja Kipping

DIE LINKE • 08.09.2009

(...) DIE LINKE setzt sich für eine echte solidarische Finanzierung ein. So lässt sich das derzeitige Leistungsniveau der gesetzlichen Krankenversicherung nicht nur halten, sondern sogar weiter ausbauen. (...)

Frage von Hartmut A. • 10.08.2009

Guten Tag Herr Meckelburg, ich habe eine Frage zur Kranken- und Pflegeversicherung: Die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und eine betriebliche Sozialeinrichtung des Bundeseisenbahnvermögens (

Antwort ausstehend von Wolfgang Meckelburg

CDU