Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 06.12.2008

(...) Abschließend möchte ich betonen, dass ich das Waffengesetz für ein gutes Gesetz halte und mir sicher bin, dass es dazu beiträgt, Gewalttaten zu verhindern. Ich bedauere, dass Sie offensichtlich Ihre Messerleidenschaft nicht dem Interesse des Großteils der Bevölkerung nach einem waffenfreien und sicheren Leben unterordnen wollen. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 19.12.2008

(...) Wir entsenden die Soldaten in einen „Einsatz für den Frieden“. Aber es ist wahrlich kein friedlicher Einsatz, auch keine „bewaffnete Entwicklungshilfe“. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 03.12.2008

Sehr geehrter Herr Meurer,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Als Antwort verweise ich auf meinen Beitrag vom 30.11.2008.

Petra Pau

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 12.12.2008

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift und die Nachfrage zu einer meiner Bundestagsreden, die ich Ihnen natürlich gern beantworte: Solidarische Ökonomie meint nicht zentralistische Planwirtschaft, sondern eine Ökonomie, die erstens demokratisch von ProduzentInnen und KonsumentInnen gesteuert wird und damit an deren wirklichen Bedürfnissen und nicht an Profiten und Renditen orientiert ist, die zweitens strikt ökologisch orientiert ist, also nicht auf Wachstum und Massenkonsum sondern auf das gute Leben zielt, die drittens keine Zwangsformen der ökonomischen Teilhabe kennt, daher auch mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen verbunden sein soll, und die viertens alle Ökonomien (Erwerbsökonomie, bürgerschaftliches Engagement, Eigenarbeit, Familien- und Sorgearbeit) im Blick hat. Zum Thema sind kürzlich auch interessante Publikationen erschienen, die Sie bei Interesse sicher im Buchhandel finden werden. (...)

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