Frage an Ingbert Liebing von Jochen R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Liebing
haben Sie sich bei der Abstimmung über den Afghanistein_Einsatz Gedanken über die Ausrüstung unserer Soldaten im Ausland gemacht? Ich empfehle das Buch Endstation Kabul oder www.endstationkabul.de. Erschreckend wenn das alles stimmt was dort ein ehemaliger Hubschrauberpilot und Fallschirmjäger berichtet. Ich habe selbst 8 Jahre gedient und kenne doch die Ausrüstungsprobleme der Bundeswehr. Ich kann nicht nachvollziehen einfach abzustimmen und nicht einmal nach Ausrüstung und Schutz unserer Soldaten zu fragen. Vielleicht können wir bei der Weinachtsfeier der CDU-Kreistagsfraktion am 08.12.08 im Thomashotel in Husum diskutieren.
Grüß
Jochen Rother
Sehr geehrter Herr Rother,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Den Vorwurf gedankenloser Zustimmung von Politikern zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr möchte ich jedoch nicht auf mich bezogen wissen.
Ich habe viele kontroverse Debatten auf hohem Niveau - auch in der eigenen Fraktion - erlebt. Wir machen uns die Entscheidung nicht leicht. Und wir machen sie uns deshalb nicht leicht, weil wir damit eine hohe, eine sehr hohe Verantwortung für die Soldaten tragen. Zu dieser Verantwortung gehört auch, den Soldaten im Einsatz die notwendigen Mittel, Ausrüstung und Fahrzeuge, an die Hand zu geben, die vor allem ihrer Sicherheit dienen sollen. Der Deutsche Bundestag hat sich gerade in den vergangenen Wochen noch einmal mit diesem Thema im Rahmen der Haushaltsberatungen befasst.
Wir entsenden die Soldaten in einen „Einsatz für den Frieden“. Aber es ist wahrlich kein friedlicher Einsatz, auch keine „bewaffnete Entwicklungshilfe“. Es sind Einsätze, in denen Leben oder Gesundheit der Soldaten auf dem Spiel stehen. Dieser Verantwortung, die wir für jeden Einsatz tragen, sind wir uns sehr wohl bewusst. Wie stark sich die Soldaten ihrer Verantwortung bewusst sind, davon habe ich mich bei einer ganzen Reihe von Truppenbesuchen und bei Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten überzeugen können. Ich blicke mit Hochachtung auf die Art und Weise, wie sie diesen besonderen Herausforderungen der Auslandseinsätze gerecht werden. Dies fordert Respekt und Anerkennung ab, die ich gern aus voller Überzeugung zuerkenne.
Immer wieder setze ich mich im Rahmen meiner parlamentarischen Arbeit für verbesserte Bedingungen für unsere Soldaten ein, habe mich an den Bundesverteidiungsminister in mehreren Briefen gewandt, oft steht ein Truppenbesuch in Nordfriesland oder Dithmarschen-Nord an. In Gesprächen mit den Soldaten und dem Standortpfarrer setze ich mich mit diesem schwierigen Thema auseinander. Bitte glauben Sie mir, dass ich es mir wirklich nicht einfach mache, hierüber im Deutschen Bundestag abzustimmen. Ich treffe meine Entscheidungen mit bestem Wissen und Gewissen für die Auslandseinsätze - eine Entscheidung, in der ich durch zahlreiche Gespräche mit den Soldaten bestärkt worden bin.
Mit freundlichen Grüßen
Ingbert Liebing, MdB
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