Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Frage von Patrick B. • 06.09.2009

Sehr geehrter Herr Solms! Ich habe zwei Fragen: 1.) Im ZDF Wahlforum vom 03.09.09 ging es neben diversen Themen auch um die FDP-Staffelbesteuerung (10%, 25%, 35%).

Antwort ausstehend von Hermann Otto Solms

FDP

Frage von Robert G. • 06.09.2009

Derzeit findet auf der A3 im Streckenabschnitt Wiesent - Rosenhof eine Fahrbahninstandsetzung statt. Die Lärmbelastung für die Anwohner soll durch Ersetzen des bisherigen Betonbelages mit Asphaltbelag deutlich verringert werden.

Antwort ausstehend von Maria Eichhorn

CSU

Frage von Rainer H. • 06.09.2009

Sehr geehrte Frau Nahles, ich möchte gerne von ihnen wissen, wieso sie sich so sehr gegen eine direkte Beteiligung des Volkes an Grundlegenden politischen Fragen sträuben (Volksentscheide)?

Antwort von Andrea Nahles

SPD • 08.09.2009

(...) Bereits zweimal hat meine Fraktion versucht, Volksbegehren und Volksentscheide in der Verfassung zu verankern. Dies habe ich immer unterstützt. (...)

Frage von Michael v. • 05.09.2009

Sehr geehrte Frau Dr. Möllring, für den Solidaritätszuschlag wurden 1991 die Kosten für die Wiedervereinigung und die Kosten für den Golfkrieg angeführt. Der Golfkrieg ist lange beendet und die Wiedervereinigung liegt 20 Jahre zurück.

Antwort von Eva Möllring

CDU • 09.09.2009

(...) Wir wollen eine selbsttragende Wirtschaftsentwicklung in den Neuen Ländern erreichen. Dann können wir auch auf den Solidaritätszuschlag verzichten. (...)

Frage von Manuela D. • 05.09.2009

Guten Tag Herr Kossendey, ich hatte am 11.08.09 eine Frage an Sie gestellt. Leider habe ich bis heute keine Antwort, obwohl Fragen, die später an Sie gerichtet wurden, bereits beantwortet wurden.

Antwort von Thomas Kossendey

CDU • 10.09.2009

Sehr geehrte Frau Denker,

Frage von Manuela D. • 05.09.2009

Guten Tag Frau Dückert, ich hatte am 11.08.09 eine Frage an Sie gerichtet. Leider habe ich bis heute keine Antwort, obwohl Fragen, die später an Sie gerichtet wurden, bereits beantwortet wurden.

Antwort ausstehend von Thea Dückert

Bündnis 90/Die Grünen

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