Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Luther
Antwort von Michael Luther
CDU
• 04.02.2009

(...) Deshalb werden Hartz-IV-Empfänger nicht von der Zuzahlungspflicht für z.B. Medikamente oder die sogenannte Praxisgebühr ausgenommen. Übersteigen die Zuzahlungen eine bestimmte Grenze, können sich Hilfebedürftige genauso wie andere Versicherte von der Krankenkasse eine Befreiungsbescheinigung ausstellen lassen. Allerdings sind einige Besonderheiten zu beachten. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 04.02.2009

(...) Entsprechend ist Somalia eines der Schwerpunktländer deutscher humanitärer Hilfe -- auch wenn die schwierige Sicherheitslage vielen Projekten zurzeit Grenzen setzt. Deutschland ist einer der größten Geber von humanitärer Hilfe für Somalia. Der größte Geber ist die Europäische Union, die mehrfach erhebliche Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds für den Wiederaufbau und die Förderung innersomalischer Versöhnungs- und Friedensbemühungen bereitgestellt hat. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 14.01.2009

(...) ich arbeite nicht für die Firma Adecco in Köln. Über den Einfluss von Herrn Clement kann ich Ihnen also nichts sagen, da müssen Sie ihn selber fragen. (...)

Frage von Michael G. • 13.01.2009
Portrait von Karin Kortmann
Antwort von Karin Kortmann
SPD
• 29.01.2009

(...) Als OB-Kandidatin habe ich einen Armuts.- und Reichtumsbericht für Düsseldorf gefordert, damit Zahlen auf dem Tisch liegen, die die Grundlage für zielgerichtetes Handeln sein können. In diesem Zusammenhang habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass die Armut auch in der „reichen“ Stadt Düsseldorf zunimmt. Diesen Bericht haben wir auch Düsseldorfer Rat zum Antrag erhoben. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 29.01.2009

(...) Ich sehe das anders, denn im Konjunkturpaket sind vor allem sowohl Ausgaben für die Infrastruktur als auch Ausgaben in Form eines kommunalen Investitionsprogramms mit dem Schwerpunkt Bildungseinrichtungen vorgesehen. Diese Investitionen halte ich keinesfalls "Kleingruppeninteressierenbedienung", wenn Unternehmen, Familien mit Kindern und Steuerzahler durch entlastet werden. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Eckl,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Anmerkung der Redaktion
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