Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 24.09.2009

(...) Um die Studienbedingungen zu verbessern, müssen die einzelnen Hochschulen auch die Möglichkeiten haben, nach eigenem Ermessen Studiengebühren erheben zu dürfen. Unabhängig von der sozialen Herkunft muss jeder die Möglichkeit haben, ein Studium aufzunehmen und in angemessener Zeit zu beenden. (...)

Portrait von Brigitte Pothmer
Antwort von Brigitte Pothmer
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2009

(...) Eine für alle statt Flucht aus der Solidarität lautet unsere grüne Devise. Mit der grünen Bürgerversicherung wollen wir alle Menschen in die solidarische Finanzierung des Gesundheitssystems einbeziehen und so die Zwei-Klassen-Medizin abschaffen. Langfristig wollen wir auch die Rentenversicherung zu einer Bürgerversicherung für alle weiterentwickeln, in die alle Erwachsenen unabhängig vom Erwerbsstatus mit Beiträgen auf alle Einkommen einzahlen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 08.09.2009

(...) Wir als LINKE sind der Überzeugung, dass man Frieden und demokratische Entwicklung nicht herbeibomben kann. Nur Gewaltverzicht, Entwicklungszusammenarbeit und Diplomatie eröffnen einen Ausweg aus der afghanischen Sackgasse. Der Abzug der Bundeswehr ist dabei ohne Alternative - Kanada und Dänemark haben übrigens bereits das Datum des Abzugs ihrer Truppen festgelegt. (...)

Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort von Gert Winkelmeier
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) Dies ist jedoch keineswegs der Fall. Terrorismus hat sehr unterschiedliche Ursachen und Motive, wenn Sie zum Beispiel die Philippinen oder Indonesien mit dem spanischen Baskenland vergleichen. „Den“ internationalen Terrorismus gibt es nicht. (...)

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