![Eberhard Gienger Portrait von Eberhard Gienger](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/eberhard_gienger_40.jpg?itok=JfkxTvo2)
(...) nach Rücksprache mit der zuständigen Arbeitsgruppe meiner Fraktion habe ich die Auskunft erhalten, dass dort bisher keine Probleme mit privaten Luft-Wasser-Wärmepumpenanlagen bekannt sind. (...)
![Olaf Scholz Portrait von Olaf Scholz](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/olaf-scholz-01.jpg?itok=3G3rXzFZ)
(...) Bisher waren Tagesmütter, die aus öffentlichen Mitteln bezahlt wurden, gegenüber den anderen Tagesmüttern steuer- und sozialversicherungsrechtlich im Vorteil. Jetzt ist es in der Tat so, dass viele Tagesmütter, vor allem die steuerlich zusammenveranlagten verheirateten, seit Januar 2009 mehr Steuern zahlen müssen. Weil die Sozialversicherungspflicht der Steuerpflicht folgt, werden vielfach auch höhere Beiträge zur Sozialversicherung fällig. (...)
![Stephan Hilsberg Portrait von Stephan Hilsberg](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/stephan_hilsberg_1.jpg?itok=pjqpku6L)
(...) Die KFZ-Reform folgte nicht der Idee, die Umweltsünder zu bestrafen, sondern die umweltbewussten Kfz-Halter zu belohnen und gleichzeitig der Automobilindustrie in Deutschland in einer ihrer schwersten Krisen seit Kriegsende zu helfen. Man kann sich da immer fragen, ist es genug? (...)
![Michael Stübgen Portrait von Michael Stübgen](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/bild_stuebgen_2017hf_0.jpg?itok=70em05jD)
(...) Die von Ihnen genannten Zahlen zur Vermögensverteilung sind mir bekannt. Bekannt ist mir allerdings auch, daß das wohlhabenste Zehntel der Bevölkerung wiederrum für knapp 60% des Steueraufkommens in Deutschland sorgt und damit die Wohlhabenden den Sozialstaat - auf den wir zu Recht stolz sein können und um den uns viele beneiden - zu einem großen Teil finanzieren. (...)
![Gregor Gysi Portrait von Gregor Gysi](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/5000961.jpg?itok=ijbkiPX5)
(...) Bei Vermögenden geht es um eine Vermögensabgabe von 5% auf das Vermögen, das eine Million Euro übersteigt. Einkommen und Vermögen können nicht gleichgesetzt werden. (...)
![Miriam Gruß Portrait von Miriam Gruß](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/miriam_gruss_3.jpg?itok=_zbg3P-p)
(...) Die Landesvorsitzende der FDP Bayern, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat mich am 9. Januar 2009 als Generalsekretärin der FDP Bayern nominiert. Dieser Vorschlag ehrt mich und ich sehe die Aufgabe als eine große Herausforderung an. (...)