Frage an Miriam Gruß von Franz E. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Gruß,
bei der Beobachtung Ihres Abstimmungsverhaltens während des letzten Jahres 2008 im Bundestag fiel mir im Vergleich zu den anderen Abgeordneten aus Augsburg auf, dass sie an relativ vielen Abstimmungen nicht teilgenommen haben (28.11., 16.10., 25.09., 30.05., 06.02.).
Nun wurde in der Augsburger Allgemeinen vom 09.01.2009 und in der Online-Ausgabe dieser Zeitung
( http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Startseite/Suche/cosearch,FDP%20Generalsekret%E4rin_costart,1_suche,archiv_regid,2_puid,2_pageid,4459.html ) am 08.01.2009 und 09.01.2009 berichtet, dass Sie für eine weitere wichtige und sicher sehr arbeitsintensive Funktion als Generalsekretärin der Bayern-FDP vorgesehen sind. Ist es Ihnen in diesem Fall überhaupt möglich, zusätzlich zu der Aufgabe als Generalsekretärin gleichzeitig Ihr Bundestagsmandat auszuüben und Ihre dortigen Aufgaben engagiert und mit voller Kraft zu erfüllen?
Derzeit werden gewöhnlichen ArbeitnehmerInnen in den Betrieben oder im Öffentlichen Dienst auch von Ihrer Partei immer größere Einschnitte beim Einkommen und eine immer stärker verdichtete Arbeitsleistung abverlangt. Dazu kommt die Angst vor dem sozialen Abstieg und die Drohung der Arbeitslosigkeit. Können wir ähnliche Rückschritte auch für die Besserverdienenden mit bisher hohem oder sehr hohem Einkommen und für die zweifellos priviligierte Schicht der BerufspolitikerInnen (sie legen die Höhe ihrer Diäten selbst fest) erwarten?
Mit freundlichen Grüßen
Franz Egeter
Sehr geehrter Herr Egeter,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Die Landesvorsitzende der FDP Bayern, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat mich am 9. Januar 2009 als Generalsekretärin der FDP Bayern nominiert. Dieser Vorschlag ehrt mich und ich sehe die Aufgabe als eine große Herausforderung an. Sollte ich Mitte Februar von der FDP Bayern gewählt werden, bedeutet dies sicherlich eine weitere Arbeitsbelastung, der ich aber mit Freude entgegensehe. Ich bin mir sicher, dass ich sowohl das Parteiamt als auch mein Bundestagsmandat mit voller Kraft und engagiert ausüben kann. Der Job der Generalsekretärin ist bei der FDP Bayern im Übrigen ein Ehrenamt.
Die FDP setzt sich seit Jahren für ein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem ein, das den Menschen mehr netto vom Brutto lässt. Die große Koalition hat in den vergangenen drei Jahren 20 Mal die Steuern und Abgaben erhöht. Das bedeutet für eine vierköpfige Familie im Durchschnitt Mehrausgaben von 1400 Euro pro Jahr.
Zu den Diäten: Die FDP fordert die Einsetzung einer unabhängigen Kommission, die die Höhe der Abgeordnetenbezüge festlegt. Nur so kann dem Vorwurf der Selbstbedienung entgegen gewirkt werden.
Mit freundlichn Grüßen
Miriam Gruß
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