Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort von Ruprecht Polenz
CDU
• 28.01.2009

(...) 3. Eine dauerhafte Lösung des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern kann nur in einer Zweistaatenlösung gefunden werden. Diese sollte im Wesentlichen basieren auf den Clinton-Parametern (2000), den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern in Taba/Ägypten (2001) und dem inoffiziellen Verhandlungsergebnis der "Genfer Initiative" (2003). (...)

Portrait von Marko Mühlstein
Antwort von Marko Mühlstein
SPD
• 13.02.2009

(...) die Kritik daran, dass die im Familienleistungsgesetz beschlossene Kindergelderhöhung nicht bei Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen der Grundsicherung ankomme, weil sie auf diese Leistungen angerechnet werde, ist inhaltlich verständlich. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 10.02.2009

(...) So lehnte deren Präsident Hans-Werner Sinn unsere Maßnahme vollständig ab. Wir haben anders entschieden, da wir der Auffassung waren, auch den Rentnerinnen und Rentnern eine spürbare finanzielle Verbesserung zuteil werden zu lassen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 30.01.2009

(...) Unser Land wird immer mehr auf ältere Arbeitnehmer angewiesen sein! Dafür brauchen wir allerdings eine Beschäftigungskultur, in der es für Arbeitnehmer mit schweren körperlichen Belastungen rechtzeitig Rehabilitationsangebote, Qualifizierungen und Transfermöglichkeiten auf andere Arbeitsplätze gibt. Ziel muss es sein, ein möglichst hohes Maß an Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten. (...)

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