Frage an Marko Mühlstein von Hartmut N. bezüglich Soziale Sicherung
Werter Herr Mühlstein
Das Kindergeld wurde um lächerliche 10 Euro erhöht.Aber die Harz 4 Empfänger wird diese Summe gleich wieder abgezogen.Warum ist das so? Geld ist genug da es wird in der ganzen Welt verteilt.
Mit freundl. Grüssen
Sehr geehrter Herr Neu,
die Kritik daran, dass die im Familienleistungsgesetz beschlossene Kindergelderhöhung nicht bei Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen der Grundsicherung ankomme, weil sie auf diese Leistungen angerechnet werde, ist inhaltlich verständlich.
Dort aber, wo zutreffend der Bedarf am dringendsten ist,und die Leistungen zielgenau verbessert werden müssen, haben wir gehandelt:
• wir haben ein Schulbedarfspaket in Höhe von 100 € für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 – 10, die in Bedarfsgemeinschaften leben, eingeführt. Eine Erstreckung des Schulbedarfspakets auf die gesamte Schulzeit war leider mit der Union nicht möglich.
• Für Kinder im Alter von 6 – 13 Jahren wird der Kinderregelsatz in der Grundsicherung erhöht. Er beträgt dann zum 1. Juli 2009 70% statt bisher 60% des Eckregelsatzes. Von dieser Erhöhung um 35 € monatlich profitieren rund 820.000 Kinder.
• Über die Familienkassen wird an alle Kindergeldbezieher ein Kinderbonus von einmalig 100 € je Kind ausgezahlt, der bei den Grundsicherungsleistungen anrechnungsfrei bleibt.
Um eine bedarfsgerechtere Gestaltung der Leistungen der Grundsicherung für Kinder zu erreichen, ist die Ermittlung des Kinderregelsatzes stärker am spezifischen Bedarf von Kindern auszurichten. Dies wird bei der Auswertung der Einkommens- und Verbraucherstichprobe 2008, die den Regelsätzen in der Grundsicherung zugrundeliegt und etwa 2010/2011 abgeschlossen sein wird, berücksichtigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Marko Mühlstein, MdB
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