Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 27.01.2009

(...) Mit der Einschaltung der Bundesnetzagentur haben Sie bereits einen wichtigen Schritt getan. Die Bundesnetzagentur mahnt bei einem Mißbrauch von 0900-er Nummern die Betreiber zunächst ab, kann die Rufnummer sperren lassen und ein Bußgeldverfahren einleiten. Das Bußgeldverfahren ist besonders wichtig. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 27.01.2009

(...) Ich bin nicht der Auffassung, dass Politiker, nur weil sie Politiker sind, zu alles und jedem etwas zu sagen haben sollten. Sportjournalismus gehört weder zu meinem Aufgabengebiet, noch würde ich behaupten, dass ich mich in diesem Bereich besonders gut auskenne. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort von Kai Wegner
CDU
• 17.04.2009

(...) Gesunde Unternehmen müssen auch Kredite bekommen können. Die Sicherstellung der normalen Kreditversorgung für die Unternehmen, die Sicherstellung der Finanzierung der laufenden Unternehmensvorhaben ist unabdingbare Voraussetzung für die Verhinderung unverschuldeter Unternehmensinsolvenzen und für eine möglichst rasche Bewältigung der Krise. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 02.02.2009

(...) Die jetzt erzielte Einigung auf eine CO2-orientierte Kfz-Steuer führt hoffentlich dazu, dass auch die Autoindustrie auf Modelle und Technologien umschwenkt, die effizient sind und in die Zukunft weisen. Letztlich müssen Sie aber –wie bei so vielen Entscheidungen- berücksichtigen, dass es sich stets um Kompromisse handelt. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 11.02.2009

(...) Nicht nur in diesen Funktionen, sondern auch als Bundestagsabgeordneter habe ich mich immer für eine Verhandlungslösung mit der UNESCO eingesetzt, um den Welterbestatus für Dresden zu erhalten. Ein Vorschlag, den ich dem Direktor des Welterbezentrums, Herrn Francesco Bandarin, dazu persönlich unterbreitet habe, war, als Ausgleich für den Bau kostenaufwändige Sanierungsmaßnahmen an anderen Stellen der Welterbestätte durchzuführen. (...)

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