(...) Ich habe nicht vor, mich in lizaswelt zu vertiefen. Antisemitismus ist das Thema zahlreicher Bücher und Artikel mit einer Reichweite von wissenschaftlich und seriös bis unerträglich. Aber das ist Ihnen ja sicher bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Kieslinger,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29.01.2009 auf der Internetseite
www.abgeordnetenwatch.de
(...) Nun ist es so, dass Lehrerinnen und Lehrer, die beispielsweise Kollegen vertreten und damit „Mehrstunden“ anhäufen, nach den Grundsätzen des Lehrerarbeitszeitrechts diese nicht durch außerunterrichtliche Tätigkeiten ausgleichen können. Aus diesem Grund geht es nicht, dass Lehrer ihre geleisteten „Mehrstunden“ in den Schulferien ableisten. (...)
(...) Ergänzend wurde mir mitgeteilt, dass das Beamtenrecht einen Anspruch auf Zulassung zu einem Laufbahnwechsel in eine höhere Laufbahn ebenso wenig wie einen Anspruch auf Beförderung kennt. Die schlichte Wahrnehmung einer höherwertigen Funktion gewährt keinen Anspruch auf statusrechtliche Übertragung des deren Bewertung entsprechenden statusrechtlichen Amtes. (...)
Sehr geehrter Herr Ziegner,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 31. Januar 2009 und für Ihre lobenden Worte über unseren Antrag zum Abbau zu Hindernissen beim Ehegattennachzug. Darüber habe ich mich gefreut.