Frage an Christian Schmidt von Klaus S. bezüglich Innere Sicherheit
In der Fränkischen Landeszeitung war des öfteren (16.03.2007, 17.03.2007, 07.12.2007, 28.12.2007) von einer zukünftigen nichtmilitärischen bzw. zivilen Nutzung der Frankenkaserne Marktbergel zu lesen. Sie selbst hatten ja behauptet, sich zur Suche eines zukünftigen Nutzers einzusetzen.
Aus der am 31.07.2008 unterzeichneten Liegenschaftsüberlassungsvereinbarung geht hervor dass die U.S. Armee die Liegenschaft als U.S. Kaserne übernimmt. In der Fränkischen Landeszeitung war am 16.03.2007 die Größe der Liegenschaft mit 125.000 m² angegeben, im Vertrag steht nun eine Größe von 270.095 m².
Wie erklären Sie sich diese widersprüchigen Aussagen in Bezug auf zivile/militärische Nutzung und Größe?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Ihre Fragen bemühen immer wieder gleiche Themen. In der Vergangenheit habe ich bereits differenziert zu den immer wieder von Ihnen vorgebrachten Argumenten Stellung genommen. Eine erneute Beantwortung erübrigt sich.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
Weitere Fragen an Christian Schmidt
Die von Ihnen angesprochenen Fragen, ob und wie wir unser Schulsystem verbessern können, kann ich durchaus nachvollziehen. Diese müssen allerdings immer im Kontext unserer Bundesländer betrachtet und angegangen werden, da in Deutschland die Verantwortung über die Art und Weise der Schulbildung insbesondere bei den Bundesländern liegt.
Die Wahrung der Schöpfung ist eine Aufgabe, die für die CSU zu ihrem christlichen Fundament gehört. Auch mir ist der Schutz unserer Lebensgrundlagen, des Klimas und der Natur sehr wichtig.
Ich unterstütze die Position der Drogenbeauftragten der Bundesregierung.
Die schon von mir in meiner Verantwortung als Bundeslandwirtschaftsminister veranlaßte Verbesserung der Abwehrmöglichkeiten von ASP muß ggf. verstärkt werden.