Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Simone Violka
Antwort von Simone Violka
SPD
• 02.03.2009

(...) Im Gegenteil. Durch die Umweltprämie wird verhindert, dass bei der Automobilindustrie und vor allem bei den Zulieferbetrieben Arbeitsplätze abgebaut werden müssen. Zwar leiden momentan die Leiharbeitsfirmen, aber zumindest Stammbelegschaften können aufatmen. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 10.03.2009

(...) ALG II leben. Ein bedingungsloses Grundeinkommen könnte häufiger zur Untätigkeit verleiten, da der materielle Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit sinken würde. Insbesondere für Menschen mit geringer Qualifikation würde sich Arbeit möglicherweise kaum lohnen. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 04.03.2009

(...) Der Ruf nach einer Erhöhung der Spitzensteuersätze klingt immer sehr populär, zu bedenken ist aber, dass der betreffende Personenkreis schon jetzt mit einem hohen Steuersatz belegt ist. Eine weitere Anhebung wird zu einer Kapitalflucht ins Ausland führen, was schließlich zu einer Minderung der Steuereinnahmen führt. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 10.03.2009

(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass für alle Menschen eine existenzsichernde und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden muss. Im bedingungslosen Grundeinkommen sehe ich allerdings einige Probleme. Vor allem finde ich es problematisch, dass dann die Arbeit und Tätigkeiten vom Einkommenserwerb abgekoppelt werden. (...)

Frage von Winfried N. • 13.02.2009
Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 10.03.2009

(...) während der Diskussion über den Umgang mit der Finanzkrise hat Frank-Walter Steinmeier ein Acht-Punkte-Programm vorgestellt. In diesem Papier schlug er einen Deutschlandfond vor. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 17.02.2009

(...) Meines Erachtens müssen Sperrungen allerdings Bestandteil einer Gesamtstrategie gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern und seiner Darstellung im Internet sein. Die Ermittlung der Täter und der Opferschutz sollen dadurch nicht ersetzt, sondern wirksam ergänzt werden. (...)

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