Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Heß
Antwort von Petra Heß
SPD
• 03.03.2009

(...) Des Weiteren bleibt der Kampf um den Mindestlohn, den die SPD entschlossen führt und führen wird. Auch wenn mit unserem momentanen Koalitionspartner nur Teilerfolge erzielt werden können, so bleibt das Ziel der SPD der flächendeckende Mindestlohn. (...)

Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 04.03.2009

(...) Bei der Unterstützung von Finanzinstituten geht es nicht um Gratifikationen für den Bankensektor. Es geht auch nicht darum, Manager vor dem finanziellen Ruin zu schützen und einzelne Banken am Leben zu erhalten. (...)

Portrait von Rainder Steenblock
Antwort von Rainder Steenblock
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.02.2009

(...) Der grüne Vorschlag für eine Umwandlung des Ehegattensplittings in eine Individualbesteuerung ist einfach: Jeder, der arbeitet, wird separat besteuert. Es gibt keine Zusammenveranlagung der Ehegatten mehr. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 25.02.2009

(...) Zum Glück setzt sich bei den jüngeren Frauen die Erkenntnis durch, dass Rauchen nicht unabhängig, sondern abhängig macht, nicht schön und begehrenswert, sondern zur frühzeitigen Alterung führt. Wir müssen die Fähigkeiten junger Menschen weiter fördern, fragwürdige Botschaften zu durchschauen und ihr Selbstbewusstsein stärken - dann sind verharmlosende Beiträge über das Rauchen kein Problem mehr. (...)

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