Frage an Petra Heß von Herbert L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

die SPD lehnt bedingungsloses Grundeinkommen und bedingungslose Rente ab. Das Konzept einer Gesellschaft, in der Arbeit oder Tätigkeit vom Einkommenserwerb abgekoppelt werden, erscheint unausgereift und kurzsichtig.

Es entspricht in keiner Weise sozialdemokratischer Programmatik und Tradition. Für Sozialdemokraten ist und bleibt die Erwerbsarbeit der Schlüssel zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Dazu hat sich die SPD auch in ihrem Grundsatzprogramm bekannt. Dazu gehört vor allem auch, seinen Lebensunterhalt selbst durch die eigene Leistungsfähigkeit zu erarbeiten. In diesem Sinne gibt Arbeit Lebenssinn und ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben. Wichtig ist es deshalb, möglichst viele Menschen in Arbeit zu bringen und wichtig ist auch, dass Arbeit gerecht entlohnt wird. Arbeit ermöglicht darüber hinaus soziale Sicherung, sie schafft Anerkennung und sie nutzt erworbene Qualifikation und vertieft diese oder baut diese aus. Arbeit darf dabei nicht krank machen, sie muss demokratische Teilhabe garantieren und sollte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen.

Dafür setzt sich die SPD ein, dafür haben wir fast 150 Jahre lang gekämpft. Und diese Errungenschaften werden wir nicht in Frage stellen.

Darüber hinaus erkenne ich und erkennt die SPD selbstverständlich an, dass es wichtige Arbeit in und an der Gesellschaft jenseits der Erwerbsarbeit gibt, die ebenfalls zu fördern ist. Dies geschieht bereits in weiten Teilen, etwa durch die rentenrechtliche Absicherung von Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten, oder die Absicherung ehrenamtlicher Tätigkeiten in der Unfallversicherung. Des Weiteren bleibt der Kampf um den Mindestlohn, den die SPD entschlossen führt und führen wird. Auch wenn mit unserem momentanen Koalitionspartner nur Teilerfolge erzielt werden können, so bleibt das Ziel der SPD der flächendeckende Mindestlohn.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Heß

PS:

Sehr geehrter Herr Leonhardt,

obwohl abgeordnetenwatch Ihre Anfrage nicht frei geschaltet hat, möchte ich nicht, dass Sie denken, ich würde diese aussitzen, sondern gebe Ihnen kurz folgenden sachdienlichen Hinweis: Nach Rücksprache wurde mir mitgeteilt, dass Rheinmetall weder in der Vergangenheit, noch in der Gegenwart uranhaltige Munition hergestellt hat. Für weitere Informationen können Sie sich gerne an die Pressestelle von Rheinmetall Defence wenden. Diese erreichen Sie unter:
Presse und Information

Rheinmetall AG
Oliver Hoffmann
Rheinmetall Platz 1
D-40476 Düsseldorf
Telefon: 0211 473-4748
Telefax: 0211 473-4157

In der Hoffnung, Ihnen weitergeholfen zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Petra Heß