Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD
• 06.03.2009

(...) da ich zu den Mitinitiatoren der Kandidatur von Gesine Schwan für das Amt der Bundespräsidentin gehöre, habe ich mich über Ihren aufmunternden Appell sehr gefreut. Sie können sich darauf verlassen, dass Gesine Schwan vor allem an der Basis der SPD, aber auch in wichtigen zivilgesellschaftlichen Organisationen anerkannt ist und breite Unterstützung genießt. Einen klassischen, von Parteien getragenen Wahlkampf gibt es bei der Bundespräsidentenwahl hingegen nicht. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 26.02.2009

(...) Seriöse Fragen werden seriös beantwortet. Unseriöse GAGA-Fragen werden auch beantwortet, freilich besonders deutlich. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 02.03.2009

(...) ich bin davon überzeugt, dass die Richterinnen und Richter in Deutschland jeden oder jede vor dem Gesetz gleich behandeln - einen Frauen- oder Männerrabatt kann ich nicht erkennen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 02.03.2009

(...) Doch auch für eine abstrakte Antwort kann es manchmal erforderlich sein, nähere Umstände des Einzelfalls zu kennen. Um Kollisionen mit dem Moderations-Codex von Abgeordnetetenwatch zu vermeiden und die Privatsphäre der von der Frage unmittelbar betroffenen Personen zu wahren, habe ich Frau Gruber gebeten, direkt an mich zu schreiben. Ich gehe davon aus, dass es auch Ihnen nicht recht wäre, Ihre Scheidung detailliert in einem öffentlichen Forum behandelt zu sehen. (...)

Portrait von Kurt Segner
Antwort von Kurt Segner
CDU
• 21.07.2009

(...) Die Entscheidung der Mütter und Väter des Grundgesetzes, eine parlamentarische Demokratie einzuführen, war also richtig. Die Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene würde den Charakter unserer Demokratie stark verändern – ich fürchte nicht zum positiven. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 09.03.2009

(...) Oskar Lafontaine ist der Ansicht, dass es keine perfekte Antwort gibt. Die großen Banken müssen jetzt verstaatlicht werden, um den Geldfluss zu regulieren. Darüber hinaus muss ein Konjunkturprogramm aufgelegt werden, das mindestens 2 Prozent der Bruttosozialproduktes pro Jahr umfasst. (...)

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