Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.09.2009

(...) Die Gesetzeslage ist so, wie sie von Ihnen beschrieben wird. Deshalb versuchen wir immer wieder, Hartz IV zu überwinden. Wir treten für eine andere Form von Vermittlung und bedarfsgerechter sozialer Grundsicherung ein. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 17.09.2009

(...) Hartz IV ist Armut und Ausgrenzung per Gesetz. Der Regelsatz von 359 Euro im Monat ist zu niedrig. Millionen Betroffene können damit nicht mehr am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben. (...)

Portrait von Christoph Waitz
Antwort von Christoph Waitz
FDP
• 23.09.2009

(...) Die FDP hat einen grundsätzlich positiven Standpunkt zu Open Source Software. Aus wirtschaftspolitischer Sicht intensivieren Open Source Angebote den Qualitäts- und Leistungswettbewerb im Gesamtmarkt für Software-Lösungen. Aus verbraucherpolitischer Sicht verbessern Open Source Alternativen das Angebot an kostengünstiger Betriebs- und Anwendungssoftware. (...)

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