Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 23.09.2009

(...) Auch wenn ein Politiker nicht alle Probleme lösen kann, werde ich mich dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen schaffen, die unser Land und Region voranbringen. In erster Linie werde, ich alles dafür tun,Arbeitsplätze zu schaffen und erhalten. Für mich gehört dazu, der Wirtschaft den nötigen Spielraum zu geben, sich zu entwickeln. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 15.09.2009

Sehr geehrter Herr Fritzsche,

ich habe die Wahlprüfsteine des DEHOGA beantwortet:

http://www.dehoga-mediathek.de/cms/front_content.php?idart=260

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort von Johannes Singhammer
CSU
• 15.09.2009

(...) Alle meine Bilder - sowohl auf dem Plakat als auch in meinen Prospekten und Flyern - sind stets echte Bilder, d.h. keine Bilder mit nachträglich eingeblendeten Hintergrund oder mit Statisten oder ähnliches. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.09.2009

(...) Zur individuellen Kennzeichnungspflicht: Die Berliner Polizei hat ja bereits angekündigt, ab kommendem Jahr eine individuelle Kennzeichnung einzuführen. Es soll sich dabei um eine Kennzeichnung handeln, auf der eine Nummer und der Name des Beamten verzeichnet sind. (...)

Portrait von Helmut Brandt
Antwort von Helmut Brandt
CDU
• 15.09.2009

(...) Um meine Antwort zu aktualisieren: Ob und in welcher Höhe in den nächsten Jahren die Diäten erhöht werden, lässt sich im Augenblick nicht sagen. Pläne in Richtung einer Diätenerhöhung gibt es seitens der Union derzeit nicht. Gleichwohl kann ich nicht ausschließen, dass die Frage nach einer Erhöhung in den nächsten vier Jahren aufkommen wird. (...)

E-Mail-Adresse