(...) Das wäre in jeder Koalitionsregierung so - erst recht in einer, deren Mitglieder nicht anstreben, eben diese Koalition fortzusetzen. Letzteres ist selten der Fall, bei einer "Großen Koalition" aber naheliegend. Dabei geht es nicht um "Pöstchen, eigene Absicherungen und Machterhalt", wie Sie schreiben, sondern um das Ringen um Mehrheiten für den Kurs, den die jeweiligen Parteien für richtig halten. (...)
(...) ich hoffe, dass es in unserem Telefonat gelungen ist, Ihnen die aktuelle Situation bei OPEL zu erläutern, die in Presseveröffentlichungen gerade hinsichtlich des von Ihnen besonders angesprochenen Themas „Einschaltung einer Unternehmensberatung durch die Bundesregierung“ leider nicht immer korrekt dargestellt wurde. Rund 40 Prozent der Beschäftigten bei OPEL in Rüsselsheim wohnen auf der linksrheinischen Seite. Insofern ist es für mich klar, dass alles Verantwortbare von staatlicher Seite getan werden muss, um Arbeitsplätze bei dem Traditionsunternehmen zu sichern. (...)
Sehr geehrte Frau Großmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sollte mich eine solche Spende erreichen, würde ich sie nicht annehmen.
Sehr geehrter Herr Schmidt,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage über www.abgeordnetenwatch.de.
(...) eine Abwrackprämie für Fahrräder wird es nicht geben. Ob die Prämie für Autos verlängert wird, ist eher unwahrscheinlich. (...)
(...) Das bedeutet allerdings nicht, dass die Abgeordneten des Bundestages nicht anwesend sind oder ihrer Arbeit nicht gewissenhaft nachkommen. Das Gegenteil ist der Fall: Das Zuhören bei Debatten, die nicDebattenn eigenen Arbeitsbereich fallen, ist ein zeitlicher Luxus, den man sich aufgrund der parlamentarischen Arbeit kaum erlauben kann. Der Hauptteil der gesetzgeberischen Arbeit findet in den Ausschüssen und den innerfraktionellen Arbeitsgruppen statt. (...)