Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 09.04.2009

(...) Die Heraufsetzung des Mindestalters für den Schießsport auf 21 Jahre halte ich für keine sinnvolle Forderung, sie ist überzogen. Grund dafür ist, dass ich, insoweit in Übereinstimmung mit vielen Experten in diesem Bereich, der Ansicht bin, dass Jugendliche durchaus frühzeitig in der Lage sind, Verantwortung zu übernehmen. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort von Martin Gerster
SPD
• 28.05.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, zu deren Beantwortung ich dem laufenden Diskussionsprozess zwischen den zuständigen Fachpolitikern nicht vorgreifen wollte. Nun ist eine Entscheidung gefallen: Wie Sie sicherlich den Nachrichten entnommen haben, ist die Koalition den Forderungen der Landwirte in Sachen Agrardiesel mittlerweile entgegengekommen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 09.04.2009

(...) Daher habe ich die Initiative des Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble, die HDJ zu verbieten, außerordentlich begrüßt. Der entschlossene Kampf gegen rechtsextremistische Umtriebe ist eine bedeutende Aufgabe des Staates, aber auch eine Aufgabe unserer gesamten freiheitlichen Gesellschaft. (...)

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