Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 16.04.2009

(...) Auch wenn Sie das subjektive Gefühl haben, als Mediziner „Opfer“ der Gesundheitspolitik zu sein, was ich nicht so sehe, ist dies kein legitimer Grund für eine anstandslose Kampagne wie die sogenannte "Aktion 15“. Gehör verschaffen kann man sich auch auf seriöse Art und Weise! (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort von Enak Ferlemann
CDU
• 15.04.2009

(...) Zu den Fahrrinnenanpassungen von Weser und Ems stehe ich positiv, ebenso zur Außenelbevertiefung. Die Unterelbevertiefung in der bisher geplanten Form lehne ich ab, woraus ich nie einen Hehl gemacht habe. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.05.2009

(...) Daher fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Inhaber einer Fahrerlaubnis alle zehn Jahre eine theoretische Prüfung ablegen sollten, die den Kenntnisstand feststellen soll und zusätzlich prüft, ob Kenntnisse über die bis dahin erfolgten Änderungen des Verkehrsrechtes bekannt sind. (...)

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