Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 16.04.2009

(...) 2) Ihnen etwas über die Bedeutung der Einbürgerung im Integrationsprozess zu schreiben, scheint mir verlorene Zeit zu sein. Insofern mache ich es kurz: Die Einbürgerung ist im Integrationsprozess weder der Anfang noch der Abschluss, sondern ein wesentliches Element dieses Prozesses. Erst Gleichberechtigung macht den Weg frei für eine vollständige Identifikation. (...)

Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 20.04.2009

(...) Im EEG sind Vergütungssätze für Biomasseanlagen geregelt, die zwischen kleinen und großen Biomasseanlagen aufgrund der spezifischen Stromgestehungskosten differenzieren. Je größer die Biomasseanlage ausgelegt ist, desto billiger kann sie Strom produzieren, desto niedriger ist die Vergütung über das EEG. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 16.04.2009

(...) die heute verkauften Autos sichern den Bestand der Autoproduktion in Deutschland. Würden wir nicht eingreifen, dann gäbe es viele Produzenten nicht mehr, so bildet sich ein Oligopol und die Preise würden stark steigen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 19.04.2009

(...) Mein Eindruck ist, daß die Umweltprämie noch besser funktioniert, als ihre Erfinder angenommen hatten. Inzwischen erwägen andere Staaten, das deutsche Vorbild zu kopieren. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 21.04.2009

(...) Ferner müssen Sie beachten, dass die Fahrzeuge, die derzeit über die Abwrackprämie verschrottet werden, nicht pauschal in die Berechnung des Gebrauchtwagenmarkts einbezogen werden können, da die Halter ohne die Prämie das Fahrzeug durchaus weitere Jahre genutzt hätten. (...)

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