Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 24.04.2009

(...) Ich kann mich aber beim besten Willen nicht daran erinnern, diese Aussage getroffen zu haben. Vielmehr halte ich momentan die Transrapid-Technik in Deutschland nicht für verwirklichbar. Eine Chance für die Umsetzung dieser Technik besteht aber derzeit im Ausland, nachdem sie leider auf der Strecke Hamburg-Berlin gescheitert ist. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 12.05.2009

(...) Ich könnte persönlich auch besser leben ohne BKA-Sperrlisten und gesetzlichen Internetfilter. Voraussetzung wäre jedoch, dass die Internet-Branche von sich aus mehr gegen Kinderpornographie im Netz unternehmen würde. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2009

(...) Wie auch in den Diskussionen über die EU-Verfassung deutlich wurde, ist es gar nicht so schlecht. Für Bemühungen, doch noch einen verfassungsgebenden Prozeß in Gang zu bringen sehe ich wenig Erfolgschancen, obgleich Artikel 146 des Grundgesetzes diese Möglichkeit ausdrücklich vorsieht. (...)

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