Frage an Waltraud Lehn von Ulrich M. bezüglich Recht
Wie stellen Sie sich zur geplanten Internetzensur unter dem Deckmantel des "Stopp Kiinderpornographie"? Warum werden die Seiten nicht von den Servern genommen und die Betreiber zur Rechenschaft gezogen?
Dazu noch folgende Teilfragen:
Waren Sie schon mal aktiv im Internet?
Sind Sie, falls ja, jemals aus Versehen auf Kinderpornoseiten gestoßen?
Wie weit wissen Sie etwas über die Technik des Internet?
Wie bewirkt man die Sperre einer Webseite?
Was ist ein DNS-Server?
Was qualifiziert Sie technisch oder inhaltlich, über das Gesetz zur Sperrung von Webseiten abzustimmen?
Sehr geehrter Herr Mensfeld,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie nach meiner Meinung zu der geplanten Sperrung von Seiten mit kinderpornografischem Inhalt fragen. Es ist selbstverständlich, dass ein Abgeordneter verschiedene Informationsquellen nutzen KANN UND MUSS. Der wissenschaftliche Teil unserer Arbeit erfolgt durch fachkundige Mitarbeiter und vor allem durch den wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages. Jeder Abgeordnete kümmert sich um klar definierte Aufgabengebiete — so bin ich als langjährig engagierte Sozialpolitikerin für die Betreuung und Aufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zuständig. Ich versichere Ihnen, dass ich mich an der Debatte zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt aktiv beteilige und für die Abstimmung mein Vertrauen in die Entscheidung meiner Fraktionskolleginnen und Kollegen setze. Ich bin sicher, diese haben alle Details des Gesetzentwurfs ausreichend erörtert. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und der Schutz von Kindern und Jugendlichen steht für mich immer an erster Stelle.
Mit freundlichen Grüßen
Waltraud Lehn, MdB
Weitere Fragen an Waltraud Lehn
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