Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 15.05.2009

(...) Sie sprechen in Ihrem Eintrag meinen „aktionistischen Ansatz“ zum Verbot des Paintballspiels an. Hier sind Sie leider falsch informiert, ich habe mich bisher zu keinem Zeitpunkt öffentlich zu dieser Thematik geäußert. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 29.07.2009

(...) Diese Zahlen dienen dazu, die Dimensionen des Datenflusses mit kinderpornographischen Inhalten im Internet deutlich zu machen. Meines Erachtens stellen die Sperrmaßnahmen einen wichtigen Aspekt als flankierende Maßnahme der Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet dar. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 19.05.2009

(...) Meines Erachtens könnte es durchaus sinnvoll und hilfreich sein, Spiele mit Tötungs- oder Verletzungssimulation unter Einsatz von Schusswaffen oder diesen nachgebildeten Gegenständen (Gotcha, Laserdrome, Paintball) zu unterbinden, nicht nur vor dem Hintergrund der jüngsten Gewalttaten. Wissenschaftliche Erkenntnisse belegen, dass besonders menschenverachtende und gewalttätige (Real-) Killerspiele, eine abstumpfende Wirkung auf die Spieler haben können. Die Koalitionsarbeitsgruppe „Waffenrecht“ hat sich deshalb darauf geeinigt, die Bundesratsinitiative Bayerns (BR 76/07) wieder aufzugreifen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 19.05.2009

(...) Der Bundestag hat als Gesetzgeber der repräsentativen Demokratie die Möglichkeit, Gesetzentwürfe im Zuge des parlamentarischen Verfahrens zu debattieren, anzupassen und zu verbessern. Bei einer Volksabstimmung bleibt nur die Möglichkeit der Zustimmung oder Ablehnung einer Vorlage, ohne den entsprechenden Entwurf verändern zu können. (...)

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