Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.05.2009

(...) hier jetzt einen Tagesablauf zu schildern, ist etwas schwierig, da es keinen "normalen Tagesablauf" gibt, denn aufgrund der Terminfülle, ändern sich diese ständig. Auf meiner Homepage finden Sie jedoch den Ablauf einer typischen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin ( http://www.andrea-nahles.de/Bundestag/Sitzungswoche/index.html ). (...)

Frage von Thomas S. • 17.05.2009
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 19.06.2009

Sehr geehrter Herr Schüller,

Ihre Nachricht vom 17. Mai 2009 habe ich erhalten und danke Ihnen für Ihr Interesse an der Programmatik der FDP.

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 27.05.2009

(...) Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten konnte rund 37 Jahren nach seinem Inkrafttreten insgesamt aufgehoben werden, da für die darin noch enthaltenen Regelungen kein praktischer Bedarf mehr bestand. Die dort enthaltenen Vorgaben zur Anpassung des Landesrechts an das zum 1. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort von Maria Eichhorn
CSU
• 20.05.2009

(...) Vor diesem Hintergrund lehne ich die von Ihnen geforderte Legalisierung von Cannbis ab. Jegliche Bemühungen im Bereich der Prävention werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 19.05.2009

(...) Zweifellos haben wir alle ein großes Interesse daran, dass Guantanamo endlich geschlossen wird. Diesen Schritt mit der Aufnahme von in Guantanamo festgehaltenen Personen zu unterstützen, bedeutet nicht zuletzt, auch die neue außenpolitische Linie der Obama-Regierung zu stärken. (...)

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