Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 26.06.2009

(...) Der Begriff „Internetsperre“ ist durchaus richtig gewählt. Die Sperrungen blocken den Zugriff auf bekannte Kinderpornoseiten - egal, wo auf der Welt die Anbieter der Inhalte sitzen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 26.06.2009

(...) Um Mobilität zukunftsfähig zu machen, brauchen wir Konzepte für eine postfossile Mobilitätskultur. Deutschland soll auch zum Leitmarkt für Elektromobilität werden. Fahrzeuge mit elektrischen beziehungsweise elektrifizierten Antrieben (Hybrid-, Batterie- und Brennstoffzellenfahrzeuge) bieten große Potenziale bei der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern sowie der Reduzierung von Schadstoffen, CO2-Emissionen und Lärm. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 26.05.2009

(...) Wir Freien Demokraten und ich ganz persönlich setzen sich für eine Politik ein, die dafür sorgt, dass Arbeit sich wieder lohnt. Wir wollen, dass den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt. Darum kämpfen wir für faire Steuern für alle. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort von Barbara Höll
DIE LINKE
• 20.05.2009

(...) die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat es nicht bei ihrem Nein zur Diätenerhöhung belassen. Alle Mitglieder der Fraktion haben das Geld nicht angenommen, sondern spenden die Nettosumme ihrer Diätenerhöhung seit Januar 2008. (...)

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