Name Absteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Markus Meckel | SPD | 57 - Uckermark - Barnim I | Dafür gestimmt | |
Wolfgang Meckelburg | CDU/CSU | 124 - Gelsenkirchen | Dafür gestimmt | |
Horst Meierhofer | FDP | 234 - Regensburg | Dafür gestimmt | |
Patrick Meinhardt | FDP | 273 - Karlsruhe-Land | Dafür gestimmt | |
Michael Meister | CDU/CSU | 189 - Bergstraße | Dafür gestimmt | |
Dorothée Menzner | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Angela Merkel | CDU/CSU | 15 - Stralsund - Nordvorpommern - Rügen | Dafür gestimmt | |
Petra Merkel | SPD | 81 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf | Dagegen gestimmt | |
Ulrike Merten | SPD | 99 - Rhein - Sieg - Kreis II | Dafür gestimmt | |
Friedrich Merz | CDU/CSU | 148 - Hochsauerlandkreis | Dafür gestimmt | |
Laurenz Meyer | CDU/CSU | 146 - Hamm - Unna II | Dafür gestimmt | |
Maria Michalk | CDU/CSU | 158 - Bautzen - Weißwasser | Dafür gestimmt | |
Hans Michelbach | CDU/CSU | 239 - Coburg | Dafür gestimmt | |
Matthias Miersch | SPD | 47 - Hannover - Land II | Dagegen gestimmt | |
Philipp Mißfelder | CDU/CSU | 122 - Recklinghausen I | Dafür gestimmt | |
Ursula Mogg | SPD | 201 - Koblenz | Dafür gestimmt | |
Kornelia Möller | DIE LINKE | Dagegen gestimmt | ||
Eva Möllring | CDU/CSU | 45 - Gifhorn - Peine | Dafür gestimmt | |
Jerzy Montag | DIE GRÜNEN | 221 - München-Süd | Dagegen gestimmt | |
Marlene Mortler | CDU/CSU | 247 - Roth | Nicht beteiligt | |
Jan Mücke | FDP | 161 - Dresden II - Meißen I | Dafür gestimmt | |
Marko Mühlstein | SPD | 66 - Altmark | Dafür gestimmt | |
Stefan Müller | CDU/CSU | 243 - Erlangen | Dafür gestimmt | |
Hildegard Müller | CDU/CSU | 107 - Düsseldorf I | Dafür gestimmt | |
Kerstin Müller | DIE GRÜNEN | 96 - Köln III | Dagegen gestimmt |
Die Beteiligung Deutschlands an der Operation Enduring Freedom wurde erstmals 2001 vom Bundestag beschlossen. Mit dem neuerlichen Parlamentsbeschluss verlängert sich das Mandat aus dem vergangenen Jahr um weitere zwölf Monate. Die Bundeswehr ist in erster Linie bei der Überwachung des Seeweges am Horn von Afrika aktiv, stellt aber auch Soldaten im Mittelmeer. Durch den Einsatz von See- und Seeluftstreitkräften werde Terroristen der Zugang zu Rückzugsgebieten und die Nutzung potenzieller Verbindungswege erschwert, heißt es in dem Antrag der Bundesregierung.
Gleichzeitig werde ein Beitrag zum Schutz dieser für den Welthandel strategisch wichtigen Seepassage vor terroristischen Anschlägen geleistet. In dem jetzigen Antrag wird die Obergrenze der deutschen Einsatzkräfte erneut reduziert, von 1.800 auf 1.400 Soldatinnen und Soldaten. Dieses Kontingent werde aber nach der bisherigen Erfahrung nicht voll ausgeschöpft, sondern demonstriere "unseren Partnern das bündnisgerechte hohe militärische Engagement Deutschlands bei der Bekämpfung des Internationalen Terrorismus." Vom Mandat gedeckt ist auch der Einsatz des geheim operierenden Kommandos Spezialkräfte (KSK). Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden diese seit 2005 aber nicht mehr angefordert. Laut Antrag der Bundesregierung belaufen sich die einsatzbedingten Zusatzausgaben auf 45 Mio. Euro.
Die Operation Enduring Freedom ist eine Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 und erfolgt auf Grundlage des Artikels 51 der UN-Satzung und Artikel 5 des Nato-Vertrags sowie den Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des UN-Sicherheitsrats. Linke und Grüne halten sechs Jahre nach den Anschlägen auf die USA die damalige Begründung der Selbstverteidigung nicht mehr für gerechtfertigt. Die Linke bewertet den Anti-Terror-Kampf überdies als völkerrechtswidrig.
Links zur Abstimmung
Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung von OEF (Drs. 16/6939)