(...) Inzwischen gibt es vier solcher Gebiete in Schöneberg, wo diese Satzung greift. Wir, DIE LINKE sind grundsätzlich gegen den Verkauf/Ausverkauf von bezirkseigenen/landeseigenen Grundstücken. Diese müssen für gemeinwohlorientierte Vorhaben und bezahlbaren Wohnraum für kleine und mittlere Einkommen vorrangig genutzt werden. (...)
(...) 7) Fazit: Der Bauboom an vielen Ecken vernichtet immer noch wertvolle Flächen nicht um den dringlichsten Bedarf an günstigen Wohnraum zu befriedigen, sondern im wesentlichen um Kapitalanlagemodelle zu bedienen. Dazu braucht man nur mit offenen Augen durch die Stadt zu gehen. (...)
(...) haben ihre Frage allerdings auch allgemeiner, gesellschaftspolitisch formuliertund zum Aufhänger die Kritik von Bodo Ramelow am Kampfbegriff „Zwangsabgabe“ in diesem Zusammenhang gemacht. (...)
(...) Tatsächlich soll die Abschaffung der Kitagebühren auch zu einer nicht unerheblichen Entlastung der Personalsituation führen. (...) Damals gab es 263 Stellen für die Gutscheinbearbeitung in den Jugendämtern, eine Zahl die in 2016 noch erhöht worden sein muss. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
gern beantworte ich Ihre Fragen, weil ich den Eindruck habe, daß einige
meiner Antworten und die damit verbundenen Lösungsvorschläge nicht adäquat
deutlich wurden.