Frage an Matthias Trenczek von Elisabeth K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Trenczek,
wie ist Ihre Position zu (grundständigen) Gymnasien? Sollten diese eher erhalten/ausgebaut werden oder treten Sie für die Abschaffung ein? Ferner würde mich interessieren, wie Sie sich die Sanierung der Schulen vorstellen (vor allem natürlich in Steglitz-Zehlendorf). Die Forderung Ihrer Partei nach kostenlosen Kita- und/oder Hortplätzen finde ich auch unter dem Aspekt des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes interessant. Wissen Sie, wieviele Stellen in der Verwaltung durch die Kita/Hortgutscheinverfahren und die zugehörigen Kostenbescheide gebunden sind? Abgesehen von der Frage, ob Eltern für die Kinderbetreuung bezahlen sollten, ließe sich doch auch die "Bedarfsfeststellung" wesentlich vereinfachen. Haben Sie hierzu Ideen?
Mit freundlichen Grüßen
E. K.
Sehr geehrte Frau K.,
vielen Dank für die Anfrage. Hinsichtlich der staatlichen Gymnasien, lassen wir mal die privaten Einrichtungen außer acht, beabsichtige ich nicht, ebenso wenig wie die Berliner SPD, diese abzuschaffen. Allerdings wollen wir die Entwicklungschancen der bestehenden Gymnasien explizit fördern, also gerade Wünsche nach der Ausweitung zu integrierten Sekundarschulen oder Gemeinschaftsschulen – mit unterschiedlichen Schwerpunkten, z.B. im Sprachangebot fördern. Der Ausbau zu Ganztagsschulen, der im Wahlprogramm explizit erwähnt ist, ist dabei ein wesentlicher Aspekt. Irgendeine Grundlage für eine Ausweitung des Angebots an 5. und 6. Klassen an Gymnasien sehe ich nicht. Die Sanierung der Schulen gerade in Steglitz-Zehlendorf ist ja schon in den vergangenen Jahren bis auf Ausnahmen gegen die Vorstellungen der Bezirkskoalition aus CDU und Grünen erfolgt. Gerade auch Steglitz-Zehlendorf hat gezeigt, dass es nicht genügt, den Bezirken ‘nach Bedarf’ berechnete Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, die diese dann für ganz andere Dinge (Planungen eines nicht erfolgten Umbaus des Rathauses etc.) verwenden. Ohne die Landesprogramme, die in Zusammenarbeit der Schulsenatorin und de Finanzsenator bereits erheblich ausgeweitet worden sind, wäre es dem Baustadtrat des Bezirkes nicht möglich gewesen, mehr Geld als alle Vorgänger für die notwendigen Baumaßnahmen einzusetzen. Auch deshalb ist die ehrgeizige Zielsetzung der Sanierung aller Berliner Schulen in den nächsten zwei Wahlperioden nur durch eine Verstärkung der zielgerichteten Mittelverwendung möglich.
Tatsächlich soll die Abschaffung der Kitagebühren auch zu einer nicht unerheblichen Entlastung der Personalsituation führen. Die letzte mir bekannte Zahl der in den Jugendämtern beschäftigten Personen stammt vom 1. Januar 2015. Damals gab es 263 Stellen für die Gutscheinbearbeitung in den Jugendämtern, eine Zahl die in 2016 noch erhöht worden sein muss. Die These, dass die Abschaffung der Gebühren im Ergebnis billiger ist, als die Fortsetzung der bisherigen Praxis, auf die ihre Frage ja vermutlich auch zielt, dürfte im Hinblick auf die steigenden Kinderzahlen wohl zutreffen, da im Ergebnis nur noch die der Umfang der Betreuung zu prüfen ist und nicht mehr die Kostenberechnungen erfolgen müssen, nebst den ganz erheblichen Nachprüfungen bei allen selbständig Tätigen. Bei der verbleibenden “Bedarfsfeststellung” bleibt die Erhöhung über die Halbtagsbetreuung hinaus wohlwollend zu prüfen, so sie denn gewünscht wird. Da bereits Berufstätigkeiten, Studium und Ausbildung etc. als bedarfserhöhend gelten, sind die Vereinfachungsmöglichkeiten bereits weitestgehend ausgeschöpft.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Matthias Trenczek