Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Roland Schröder
SPD
• 11.08.2011

(...) die an mich gerichtete Frage, und insbesondere das benannte Beispiel, fallen in das Aufgabengebiet polizeilicher und staatsanwaltschaftlicher Ermittlungsarbeit. Sachdienliche Hinweise über den illegalen Verkauf unverzollter Zigaretten sollten Sie daher bitte direkt an die Ermittlungsbehörden leiten, auch wenn diese aus Ihrer Sicht unterbesetzt sind und nicht konsequent genug handeln. (...)

Portrait von Florian Schöttle
Antwort von Florian Schöttle
DIE LINKE
• 07.08.2011

(...) Es gibt beispielhaft arbeitende Migrantenhilfeorganisationen wie z.B. die "Oase", die versuchen, diesen Menschen Alternativen und Perspektiven aufzuzeigen, die sie in der Regel auch gerne annehmen. Probat finde ich auch Aufklärungskampagnen, wie schlecht die Qualität der Schmuggelzigaretten wirklich ist. Es gibt da Analysen, da wird einem selbst als Raucher hundeelend... (...)

Portrait von Thomas Birk
Antwort von Thomas Birk
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.08.2011

(...) Die Grünflächenplanung für den Mittelstreifen überzeugt mich auch nicht. Ich befürchte, der Wittenbergplatz wird auch zukünftig vernachlässigt aussehen. Insgesamt bräuchte der ganze Bereich einschließlich Urania ein gestalterisches Konzept. (...)

Portrait von Monika Thamm
Antwort von Monika Thamm
CDU
• 08.08.2011

(...) Ich halte unser U-Bahnnetz für gut. Der Wunsch nach einer Kommunalisierung der S-Bahn ist unrealistisch; weder die Bahn-AG würde dem zustimmen, noch hat die Stadt das Geld, der Bahn das Netz abzukaufen. Das einzige Unternehmen, welches technisch und logistisch in der Lage wäre, das S-Bahnnetz zu betreiben, wäre die BVG. (...)

Portrait von Mathias Bartelt
Antwort von Mathias Bartelt
DIE LINKE
• 21.08.2011

(...) Aus aktuellem Anlaß möchte ich abschließend bemerken, daß - welche Lösung letztlich auch für den Israel/Palästina-Konflikt tragfähig sein mag -, die neuerliche Gewaltspirale dort wie schon seit Jahrzehnten keiner und keinem dienen wird. Auch, wenn das von hier aus leicht zu sagen ist. (...)

Portrait von Pia Imhof-Speckmann
Antwort von Pia Imhof-Speckmann
DIE LINKE
• 09.08.2011

(...) Mit Rassisten darf es keinerlei Zusammenarbeit geben! Bei den „antisemitischen Tendenzen“ in der Partei DIE LINKE, die einige Medien entdeckt haben wollen und von denen berichtet wurde, ging es um unterschiedliche Beurteilungen der Blockade-Politik der israelischen Regierung. In der Beurteilung der Politik Israels gibt es unterschiedliche Auffassungen in der LINKEN. (...)

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