Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Antwort von Martin Sattelkau
CDU
• 11.08.2011

(...) Auch Christian Schild, Fraktionsvorsitzender der CDU in der BVV von Treptow-Köpenick, werden Sie schon bei solchen Aktionen getroffen haben. Aber nicht nur diese beiden waren da, sondern viele Mitglieder der CDU von Treptow-Köpenick sind regelmäßig vor Ort bei solchen Protestaktionen anzutreffen. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort von Georg Zenker
BÜRGERBESTIMMTES BERLIN
• 11.08.2011

(...) Das Bundeskartellamt geht nach einer vorläufigen Überprüfung der Wasser- und Abwasserkosten in Berlin davon aus, dass die Wasser-Preise um bis zu 25 % zu hoch sind. RWE und Veolia haben aufgrund der rechtswidrigen Geheim-Verträge auf Kosten von uns Berlinern über 10 Jahre immense Gewinne ohne jegliches Risiko kassiert. (...)

Frage von Wolfram B. • 07.08.2011
Portrait von Stephan Lenz
Antwort von Stephan Lenz
CDU
• 08.08.2011

(...) Meines Erachtens darf man dennoch nicht in der Bekämpfung des Missstandes nachlassen. Dass mittlerweile der illegale Verkauf von Zigaretten fast schon zum Straßenbild gehört, ist inakzeptabel. Neben der regelmäßigen Kontrolle und Beschlagnahme von illegaler Ware sollte man aus meiner Sicht zukünftig aber vor allem konsequenter gegen die Käufer vorgehen, denn auch der Ankauf nicht versteuerter Zigaretten ist verboten. (...)

E-Mail-Adresse