(...) Die Standortentscheidung, die die Regierungen in Berlin und Brandenburg in den 1990’er Jahren zu verantworten hatten, ist falsch gewesen. Aber der Flughafen wird nächstes Jahr in Betrieb gehen. Ich sehe keine gesellschaftlichen oder politischen Mehrheiten, die dies ändern können. (...)
(...) Da vielleicht nicht alle LeserInnen von Abgeordnetenwatch den ÖBS im Detail kennen, möchte ich ihn kurz erläutern: Mit dem Berliner ÖBS haben wir sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse, für Erwerbslose geschaffen. Die Beschäftigten dort werden nach den geltenden Tarifverträgen bzw. (...)
(...) Die Berliner Joboffensive ist ja erst kürzlich gestartet und soll mindestens bis 2013 fortgesetzt werden. Hier geht es in erster Linie darum, über eine weiter verbesserte Vermittlung und Qualifizierung zielgenauer in die Branchen vermitteln zu können, in denen Berlin im Moment hohen Bedarf hat, also etwa im Bereich Dienstleistungen, Gesundheit, Gastgewerbe. (...)
(...) Mit dem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in Berlin haben wir gezeigt, dass es eine Alternative zu den 1-Euro-Jobs und zur Niedriglohn-Bürgerarbeit gibt. Die Stellen im ÖBS werden geschaffen, in dem wir arbeitsmarktpolitische Instrumente der Bundesregierung, wie z.B. den BEZ (Beschäftigungszuschuss), aber auch andere, als Finanzierungsgrundlage nehmen und mit Landesmittel aufstocken. (...)
Sehr geehrter Herr Winks,
vielen Dank für Ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.