Berlin Wahl 2011 - Fragen & Antworten

Christina Schwarzer
Antwort von Christina Schwarzer
CDU
• 21.08.2011

(...) schlechten Lebensverhältnisse der Menschen zu kümmern. (...) Das Bezirksamt Neukölln hat bereits vor einigen Monaten eine abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe eingerichtet, in welcher die Bau- und Wohnungsaufsicht, das Jugendamt, das Schulamt, der zuständige Polizeiabschnitt, das Ordnungsamt, der Gesundheitsdienstes und das Jobcenter zusammenarbeiten, um Lösungen für vernünftige Lebensverhältnisse und ein friedvolles Miteinander zu erarbeiten. (...)

Antwort von Rother von Kieseritzky
FDP
• 23.08.2011

(...) Wir müssen uns darüber im Klaren sein, je mehr Hilfe wir in sozialen Härtefällen bereit sind zu gewähren desto mehr ist dies eine Aufforderung an viele Menschen sich in unsere soziale Hängematte zu begeben. Wir können nicht das Sozialamt der Welt werden. Es gilt immer noch der alte Spruch „Bleibe im Lande und nähre dich redlich“, mit anderen Worten, wir müssen die Regierungen in Rumänien und Bulgarien unterstützen, die dortigen Verhältnisse zu verbessern. (...)

Antwort von Marcus Worm
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2011

(...) Wir von Bündnis90/Die Grünen sehen wie die Psychotherapeutenkammern die Probleme des neuen Versorgungsgesetzes. Unsere Bundestagsabgeordnete Biggi Bender hat an die Bundesregierung folgende Kleine Anfrage gestellt: ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/066/1706632.pdf ) Der Kommentar von Biggi Bender zur Antwort: „Bei der Versorgung mit psychotherapeutischen Leistungen existiert eine im Vergleich zu anderen Ärztegruppen besondere Situation, die eine spezifische Antwort bei der Bedarfsplanung sowie dem Abbau von Unter- und Überversorgung erforderlich macht“. (...)

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