Frage an Cerstin Richter-Kotowski von Dietrich M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Hallo Frau Richter-Kotowski,
ein wichtiges Thema im Bezirk ist der Erhalt des Benjamin-Franklin-Krankenhauses. Was sind ihre politischen Vorstellungen zu diesem Thema und was wollen Sie im Abgeordnetenhaus für diesen wichtigen Wirtschaftsfaktor von Steglitz-Zehlendorf unternehmen?
Für eine Antwort, die über die knappe Passage Ihres Wahlprogrammes hinausgeht, wäre ich dankbar.
Vielen Dank.
Dr. Dietrich Müller
Sehr geehrter Herr Dr. Müller,
die von Ihnen angesprochene Problematik muss im gesamten Kontext der Charité betrachtet werden. Die heutige Struktur der Charité basiert auf vier Standorten, die aus der Fusion der ehemaligen Charité, des Universitätsklinikum Benjamin Franklin (UKBF), der Medizinischen Fakultät der Humboldt-Universität und dem Fachbereich Humanmedizin der Freien Universität entstanden ist.
Dadurch ist ein künstlich zusammengeführtes und an vielen Stellen nicht zusammenpassendes Großunternehmen entstanden. Zusätzlich wurde durch die Kürzung des Zuschusses für Forschung und Lehre i.H.v. fast 100 Millionen Euro der Charité die Möglichkeit genommen, in notwendige Strukturmaßnahmen zu investieren.
Die CDU-Fraktion hat sich bereits in der laufenden Legislaturperiode im Abgeordnetenhaus intensiv für den Erhalt des UKBF eingesetzt. Zu Ihrer Frage habe ich daher auch mit meinem Parteikollegen und Abgeordneten Christian Goiny gesprochen, in dessen Wahlkreis das UKBF liegt und der sich intensiv im Rahmen seiner Tätigkeit im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses mit der Thematik befasst hat.
So fordert die CDU seit langem, die erforderlichen Investitionsmittel für die Sanierung und Modernisierung der Charité-Standorte zur Verfügung zu stellen, um den hohen Standard, den sie als Exzellenzinitiative gezeigt hat und damit den weltweit guten Ruf der Charité zu sichern.
Der Senat verfolgt dabei aus meiner Sicht ein „doppeltes Spiel“. Er fordert nicht offiziell die Reduzierung der Standorte, sondern versucht bei der Charité die Schließung eines Standortes durch Verknappung der Finanzzuweisungen und durch die Reduzierung der Bettenzahlen zu erzwingen.
Ich bin auch Ihrer Meinung, sehr geehrter Herr Dr. Müller, dass die Charité insgesamt ein bedeutender Gesundheitskonzern mit ca. 1,4 Mrd. Euro Umsatz und 14.000 Beschäftigten ist. Diesen gilt es zu erhalten und wirtschaftlich mit allen Standorten sogar noch auszubauen.
Die CDU Fraktion ist der Auffassung, dass die jetzige Struktur der Charité grundlegend reformiert und qualifiziert werden muss. Effektive kurze Entscheidungswege müssen dafür gebildet werden und nicht wie bisher, dass drei verschiedene Gremien für die Ausrichtung der Charité zuständig sind. Auch kann ein Investitionsrückstau abgebaut werden, in dem man der Charité eine unternehmerische Handlungsfähigkeit ermöglicht, die dann sogar kreditfinanzierte Investitionen zulässt. Dazu muss das Abgeordnetenhaus die rechtlichen Grundlagen schaffen, die der Charité zur Absicherung auch Grundstücksrechte überschreibt.
Nur ein Gesamtkonzept, dass die Charité wirklich in die Lage versetzt, unternehmerisch zu handeln und ihr die benötigte Planungssicherheit durch langfristige Finanzierungszusagen gibt, wird letztendlich dafür sorgen, den gesundheitspolitisch und wirtschaftlich wichtigen Standort des UKBF zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Cerstin Richter-Kotowski
Weitere Fragen an Cerstin Richter-Kotowski
Sehr geehrter Herr Manske,
lieber Ulrich,
vielen Dank für die Hinweise.
Mit freundlichen Grüßen
Cerstin Richter-Kotowski
(...) wie ich bereits in einer anderen Anfrage ausführte, meine ich, dass Berlin und speziell die Schloßstraße ein insgesamt gut funktionierendes Verkehrsnetz des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) haben, wobei mir die Problematik der S-Bahn mit den fehlenden Lösungsmöglichkeiten des Senats bewusst ist. Daher sollten diese verbessert und ausgebaut werden und nicht einfach nur ein zusätzliches Verkehrsmittel dazukommen, zumal es gerade in der Schloßstraße nur zu einem Parallelverkehr, neben U-Bahn, S-Bahn und Bus kommen würde. (...)
(...) wie dir aus der Vergangenheit bekannt ist und dir auch mit dem Steglitz Info vorher mitgeteilt wurde, findest du sämtliche Wahlinformationen, die du wünschst auf der Internetseite unter http://www.cdusz.de , so auch das kommunalpolitische Programm der Fraktion, in das die Vorschläge des Ortsverbandes und unserer Bezirksverordneten eingearbeitet wurden. (...)
(...) eine interessante Frage, vor allem, da ich mich selbst schon oft gefragt habe, wie es möglich ist, dass in der Schloßstraße mehrere gleiche Geschäfte derselben Kette existieren können. Sie sehen, dass ihre Frage nicht nur die Zentren betrifft, sondern die gesamte Schloßstraße und die angrenzenden Straßen und Gebiete. (...)