Frage von Michael H. • 16.05.2013
Antwort ausstehend von Manuel Heide CDU
Frage von Michael H. • 16.05.2013
Antwort ausstehend von Claudia Hämmerling Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Michael H. • 16.05.2013
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2013
(...) Der Problematik lauter Motorräder, die vor allem auf manipulierte Technik und individuelles Fahrverhalten zurückzuführen ist, ist auf rechtlichem Wege derzeit schwer beizukommen. Die gesetzlichen Grundlagen lassen der Polizei wenig Spielraum, um nachhaltig gegen zu laute Motorräder vorzugehen. (...)
Frage von Michael H. • 16.05.2013
Antwort von Oliver Friederici CDU • 16.05.2013
(...) a. verstärkt gegen bewußt vorsätzlich erzeugten Lärm bei Veranstaltungen, im Straßenverkehr etc. vorzugehen. (...)
Frage von Michael H. • 16.05.2013
Antwort von Danny Freymark CDU • 27.05.2013
Sehr geehrter Herr Hagen,
Frage von Michael H. • 16.05.2013
Antwort von Matthias Brauner CDU • 10.07.2013
(...) Bei den Vorschriften zu Grenzwerten von Motorradlärm handelt es sich um einen Zuständigkeitsbereich der EU. Doch auch die Bundesländer sind in dieser Frage bereits aktiv geworden und haben im August 2012 dazu eine Entschließung gefasst: (...)