Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage Status

Frage von Michael H. • 16.05.2013

Sehr geehrter Herr Heide, gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Antwort ausstehend von Manuel Heide

CDU

Frage von Michael H. • 16.05.2013

Sehr geehrte Frau Hämmerling, gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Antwort ausstehend von Claudia Hämmerling

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Michael H. • 16.05.2013

Sehr geehrter Herr Gelbhaar, gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Antwort von Stefan Gelbhaar

Bündnis 90/Die Grünen • 03.07.2013

(...) Der Problematik lauter Motorräder, die vor allem auf manipulierte Technik und individuelles Fahrverhalten zurückzuführen ist, ist auf rechtlichem Wege derzeit schwer beizukommen. Die gesetzlichen Grundlagen lassen der Polizei wenig Spielraum, um nachhaltig gegen zu laute Motorräder vorzugehen. (...)

Frage von Michael H. • 16.05.2013

Sehr geehrter Herr Friederici, gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Antwort von Oliver Friederici

CDU • 16.05.2013

(...) a. verstärkt gegen bewußt vorsätzlich erzeugten Lärm bei Veranstaltungen, im Straßenverkehr etc. vorzugehen. (...)

Frage von Michael H. • 16.05.2013

Sehr geehrter Herr Freymark, gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Antwort von Danny Freymark

CDU • 27.05.2013

Sehr geehrter Herr Hagen,

Frage von Michael H. • 16.05.2013

Sehr geehrter Herr Brauner, gerade in den Sommerwochen stellt sich ein erheblicher Missstand ein, der nicht nur die unmittelbare Nähe zum Charlottenburger Schloss, sondern viele Bezirke, Kieze und Wohngebiete betrifft.

Antwort von Matthias Brauner

CDU • 10.07.2013

(...) Bei den Vorschriften zu Grenzwerten von Motorradlärm handelt es sich um einen Zuständigkeitsbereich der EU. Doch auch die Bundesländer sind in dieser Frage bereits aktiv geworden und haben im August 2012 dazu eine Entschließung gefasst: (...)

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