Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Fréderic Verrycken
Antwort von Fréderic Verrycken
SPD
• 20.08.2015

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich als Mitglied der Berliner Abgeordnetenhauses keine Stimmberechtigung im Deutschen Bundestag habe und somit auch nicht über das dritte Griechenland-Hilfspaket abgestimmt habe. (...)

Portrait von Heiko Thomas
Antwort von Heiko Thomas
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.08.2015

(...) Im spezifischen Fall der E-Zigarette sind wir ausnahmsweise der gleichen Meinung wie die Bundesregierung und verweisen deshalb auf das Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes: http://www.bmel.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/2015/113-SC-EZigaretten.html Unserer Auffassung nach müssen insbesondere Kinder und Jugendliche präventiv vor den gesundheitlichen Risiken durch das Rauchen geschützt werden. (...)

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