Berlin 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Matthias M. • 04.05.2015
Portrait von Tim Zeelen
Antwort von Tim Zeelen
CDU
• 11.05.2015

(...) vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Wir haben in den letzten Monaten sehr leidenschaftlich für die Olympia-Bewerbung Berlins gearbeitet, weil wir an die Chancen für unsere Stadt durch die Spiele geglaubt haben. Schon heute ist Berlin Sportmetropole mit zahlreichen Sportgroßveranstaltungen in jedem Jahr. (...)

Gabriele Hiller
Antwort von Gabriele Hiller
DIE LINKE
• 30.03.2015

(...) Spontan kann ich Ihnen antworten, dass ich eine Aufgabenhäufung, wie Sie sie in der Person des Präsidenten des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes erkennen, ebenfalls kritisch sehe. Jedoch werden diese Zuschreibungen von Verantwortung an ein Amt durch die Bayrische Landesverfassung und durch bayrische Gesetze geregelt, in die ich mich von Berlin aus nicht einarbeiten kann und will. (...)

Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
parteilos
• 27.03.2015

(...) schon lange Zeit weisen die Hebammen auf ihre missliche finanzielle Situation und die enormen Belastungen durch steigende Haftpflichtprämien hin. Wir sind grundsätzlich dagegen, Kosten von Unternehmen an die Allgemeinheit weiterzureichen – das gilt auch für freiberufliche Hebammen. (...)

Frage von Lisa E. • 25.03.2015
Portrait von Clara West
Antwort von Clara West
SPD
• 31.03.2015

(...) Auch wenn ich selbst politisch nicht in der Position bin, über diese Frage zu entscheiden (da es sich um Bundesgesetzgebung handelt, das Berliner Abgeordnetenhauses hat hier leider keine Kompetenzen), teile ich Ihre Besorgnis über die Entwicklungen und das Vorgehen des Krankenkassen und Versicherer. (...)

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