(...) Es geht nicht darum, den Raucherinnen und Rauchern das Leben zu erschweren, sondern darum Nichtraucherinnen und Nichtraucher zu schützen. Das heißt, dass ich dafür eintrete, den Nichtraucherschutz in Bayern in der derzeitigen Form zu belassen. (...)
(...) DIE LINKE steht für das Prinzip "Nichtraucherschutz Ja, Raucherdiskriminierung Nein". Eine abschließende Position der Partei ist noch nicht ausformuliert. (...)
(...) Insoweit halte ich gesetzliche Einschränkungen für wenig zielführend. Wenn sich der Gastwirt bzw die Gastwirtin für ein Nichtraucherlokal entscheidet, muß dies zwingend respektiert werden. Umgekehrt vertrete ich eine liberale Sichtweise.. (...)
(...) Wie zu erwarten ist die Verkehrsbelastung angestiegen, über 17.000 Fahrzeuge nutzen die Strecke pro Tag. Besonders der Anteil der Lkws hat sich auf rund 12 Prozent erhöht. Durch die einhergehende Steigerung des Lärms wurden einem Anlieger neue Lärmschutzmaßnahmen genehmigt. (...)
Sehr geehrter Herr Meixner,