Bayern Wahl 2008 - Fragen & Antworten

Antwort von Gisela Floegel
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.09.2008

(...) Sehr geehrter Herr Hahn, Einer Gesetzesvorlage, die ich nicht kenne, könnte ich nicht zustimmen.Schwierig wird die Sache , wenn die Gesetzesvorlagen derart umfangreich sind, daß sie in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht durchzuarbeiten sind. Hier müßte die Fraktion mit den Mitarbeitern eine gemeinsame Stellungnahme erabeiten. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 10.09.2008

(...) Ihre Anfrage zum Bienensterben habe ich – wie Sie bestimmt zur Kenntnis genommen haben – zwischenzeitlich beantwortet. Ich hoffe, damit Ihre Erwartungen an die Kommunikation zwischen Bürgern und Mandatsträgern erfüllt zu haben. Jedoch bitte ich Sie um Verständnis: Nicht alle Anfragen können sofort beantwortet werden, vor allem dann nicht, wenn es sich um komplexe Themen handelt. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 05.09.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Herbst 2008 wird ein Erfahrungsbericht zu den Auswirkungen der Ladenschlussgesetze in den Bundesländern vorliegen, der dem Landtag zur Diskussion zugeleitet wird. Auf dieser Grundlage wird dann die weitere Marschroute festgelegt werden und entschieden, wie ein bayerisches Ladenschlussgesetz im Einzelnen aussehen könnte. (...)

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