Paradigmenwechsel in der Cannabispolitik
Nach Angaben der bayerischen Schulen laufen aktuell von den schuleigenen Laptops und Notebooks rund 96 % mit einem Windows- Betriebssystem, während bei schuleigenen Tablets das Betriebssystem iPadOS mit rund 83 % überwiegt. Im Rahmen des Pilotprojekts „Digitale Schule der Zukunft“ arbeiten rund 82 % der Klassen ausschließlich mit Tablets mit dem Betriebssystem iPadOS, während sich die restlichen 18 % auf sonstige Betriebssysteme bzw. gemischte Klassen aufteilen.
Es hat sich dabei auf die von ihm schon früher aufgestellten Grundsatz bezogen, dass eine Partei nicht schon dann verfassungswidrig ist, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht anerkennt. Es müsse vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.
Ich bin Mitglied des Bayerischen Landtags und strebe keinen Sitz im Europäischen Parlament an, weshalb ich auch nicht kandidiere und damit nicht zur Wahl stehe.