Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Harry Scheuenstuhl
Antwort von Harry Scheuenstuhl
SPD
• 08.09.2017

(...) Die Europäische Kommission hat leider gegen den Willen vieler EU-Mitgliedsstaaten und entgegen ihrer eigenen Mitteilung zur Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips, vorgeschlagen, dass die Zulassung des Wirkstoffs Glyphosat um zehn Jahre verlängert wird. Vertreter der EU-Staaten sollen sich im Herbst endgültig einigen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 18.09.2017

(...) die Entwicklung von Portugal und Griechenland lässt sich nicht miteinander vergleichen. Portugal entwickelt sich nicht wegen eines Abschieds von der „Austeritätspolitik", sondern wegen seiner konsequenten und erfolgreichen Reformpolitik. So konnten eine Pleite abgewendet, die Wettbewerbsfähigkeit und das Vertrauen der Investoren wiedererlangt und die öffentlichen Haushalte nachhaltig saniert werden. (...)

Portrait von Natascha Kohnen
Antwort von Natascha Kohnen
SPD
• 22.09.2017

(...) Insgesamt herrscht aber in der Debatte um eine mögliche „Leitkultur“ ein großes Missverständnis: das Zeitalter der Aufklärung hob das gesellschaftliche Miteinander auf ein neues Niveau und dies unabhängig von Traditionen. Grundlage dafür war die Idee vom Gesellschaftsvertrag. (...)

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